Prüfung
Was gehört nicht zu den Grundprinzipien der Demokratie ?
Eine Monarchie
Was bedeutet der Begriff "Volkssouveränität" ?
Volkssouveränität bedeutet die Herrschaft des Volkes
Welche Rechte gehören zur Demokratie ?
Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Gleichberechtigung etc.
Ein Land verbietet freie Wahlen. Ist das demokratisch? Begründe!
Nein, da es diktatorisch ist und es zudem freie Wahlen in einer Demokratie gibt.
Bringe die Begriffe in eine logische Reihenfolge: Regierung bildet sich - Wahlrecht - Bundestagswahl
1. Wahlrecht, 2. Bundestagswahl, 3. Regierung bildet sich
Welches Recht hat jeder Bürger in einer Demokratie ?
Der Bürger hat ein recht auf Meinungsfreiheit, sowie Versammlungsfreiheit etc.
In einer Demokratie entscheidet immer eine einzelne Person für alle. (RICHTIG ODER FALSCH)
Falsch
Was ist Deutschland für eine Demokratie ?
Eine parlamentarische Demokratie
Welche 3 Gewalten gibt es in der Gewaltenteilung ?
Die Legislative, die Exekutive und die Judikative
Ist die Exekutive für die Ausführung der Gesetze zuständig ?
Ja
Warum ist die Gewaltenteilung wichtig in einem Rechtsstaat ?
Die Gewaltenteilung ist wichtig, weil es eine Machtbegrenzung gibt, wo durch eine Diktatur verhindert wird und die Sicherung der Grundrechte weiterhin besteht
Wodurch wird die Judikative hauptsächlich in Deutschland ausgeübt ?
Durch Gerichte
Ein Minister erlässt ein neues Gesetz ohne Zustimmung des Bundestages. Ist das rechtens ? Begründe.
Nein, da der Minister zur Exekutive gehört und keine Gesetze erlassen darf. Er darf die Gesetze nur ausführen.
Für was ist die Legislative zuständig ?
Für die Gesetzgebung
Zu welcher Gewalt gehört die Bundesregierung?
Zur ausführenden Gewalt
Wie entsteht ein Gesetz?
1. Die Bundesregierung kann ein Gesetz einbringen, sowie der Bundesrat oder abgeordnete im Bundestag. 2. Der Gesetzentwurf wird im Bundestag diskutiert, in Ausschüssen beraten und in drei Lesungen verabschiedet. 3. Nach der Bundestag- Verabschiedung wird er dem Bundesrat vorgelegt, wenn dieser dem Zustimmt unterzeichnet der Bundespräsident das Gesetz, woraufhin es im Bundesgesetzblatt verkündet wird und in Kraft tritt
Nenne für Legislative beispiele
Bundestag, Bundesrat, Landtag
Nenne für die Exekutive beispiele
Polizisten, Ministerien, Beamte
Nenne für die Judikative beispiele
Landgericht, Amtsgericht, Bundesverfassungsgericht
Definition Sozialstaat
Als Sozialstaat wird ein demokratischer Rechtsstaat bezeichnet, der die Soziale Gerechtigkeit und Sicherheit seiner Bürger gemäß Verfassung zum Ziel hat und dieses Ziel mit entsprechenden gesetzgeberischen Maßnahmen sowie materiellen Unterstützungsleistungen verwirklicht.
Nenne mir die 5 Sozialversicherungen !
Rentenversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung
Was ist das Solidaritätsprinzip in der Sozialversicherung ?
Jeder Bürger zahlt in die Sozialversicherung ein, egal ob er eine Leistung erhält oder nicht
Welche Leistungen erbringen die Krankenversicherung, die Pflegeversicherung, die Unfallversicherung, die Arbeitslosenversicherung und die Rentenversicherung
Pflegeversicherung -> Pflegegeld, Pflegesachleistungen, Kurzzeitpflege, Unterstützung..
Krankenversicherung -> Krankengeld, Medikamente, Therapie, Krankenhausaufenthalte..
Rentenversicherung -> Waisenrente, Altersrente, Hinterbliebenenrente, Witwenrente..
Arbeitslosenversicherung -> Arbeitslosengeld, unterstützung bei Eingliederung, Berufsberatung, Bietet Weiterbildungen an...
Unfallversicherung -> Verletztengeld, übernimmt medizinische Behandlungskosten, Hinterbliebenenleistungen, Übergangsleistung
Wer zahlt in die Sozialversicherungen ein ?
50% Arbeitnehmer, sowie 50% auch Arbeitgeber
Was versteht man unter dem Begriff "Beitragssatz" ?
Der Beitragssatz ist die Höhe des Brutto gehaltes der für Sozialversicherungenbeiträge bezahlt werden muss (Siehe Lohnzettel)
Was ist eine indirekte Steuer ?
Eine Mehrwertsteuer
Welche Einnahmequelle ist die wichtigste für den Staat?
Die Einkommenssteuer
Wer kann in Deutschland ein Gesetz einbringen ?
Der Bundestag und Bundesrat
Wie lauten die Gesetzgebungsstationen ?
1. Bundesrat -> Kann Gesetzen Zustimmen oder Ablehnen
2. Bundeskanzler -> Kann Gesetze vorschlagen
3. Bundesgesetzblatt -> Das Gesetz wird hier veröffentlicht bevor es in Kraft gesetzt wird
Was sind die Aufgaben vom Bundestag ?
Die Aufgaben vom Bundestag ist die führung des Bundeshaushaltes, sowie die Gesetzgebung, die Volksvertretung und die Außenpolitik
Was sind die Aufgaben vom Bundesrat ?
Die Aufgaben vom Bundesrat ist die Mitwirkung an Gesetzen, sowie die Zustimmung und Ablehnung von Gesetzen. Außerdem legt er Ziele und Mittel des staatlichen handelns fest.
Was sind die Aufgaben vom Bundespräsidenten ?
Die Aufgabe vom Bundespräsidenten ist das unterschreiben von Gesetzen, sowie das ernennen und entlassen von bundesminister etc. Außerdem vertritt er den Staat von außen.
Was ist ein Vermittlungsausschuss ?
Bei Meinungsverschiedenheiten in der Gesetzgebung wird zwischen Bundestag und Bundesrat ein Vermittlungsausschuss gebildet, der ein neuen bearbeiteten Gesetzesentwurf zur Folge hat
Aus wievielen Abgeordneten besteht der Bundestag ?
598. Also rund 600 Abgeordneten
Ein Gesetz wird vom Bundestag beschlossen, aber der Bundesrat lehnt es ab. Was passiert nun?
Es werden Veränderungsvorschläge gemacht und erneut besprochen im Vermittlungsausschuss.
Was sind die Aufgaben vom Bundesverfassungsgericht ?
Er prüft die verfassungsgemäßigkeit der Gesetze und klärt Streitigkeiten zwischen den Verfassungsorganen. Außerdem kann er Parteien verbieten und wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes
Was ist eine direkte Steuer und eine indirekte Steuer ?
eine indirekte Steuer ist die Mehrwertsteuer, sowie die Tabaksteuer und eine direkte steuer ist eine Einkommenssteuer
Was ist der Unterschied zwischen direkten und indirekten Steuern ?
Indirekte Steuern werden durch eine Drittpartei ans Finanzamt bezahlt ( z.b. Lidl ) und direkte Steuern ist keine Drittpartei beteiligt, dass heißt das der Bürger direkt an den Staat zahlt ( z.b. Hundesteuer )
Ein Bürger kauft ein Auto. Welche steuern werden hier fällig ?
Eine KFZ steuer, eine Mehrwertsteuer, eine Co2 steuer, sowie mineralölsteuer
Von wem werden direkte steuern bezahlt ?
Den Bürgern
Was ist eine Lohnsteuer ?
Eine Lohnsteuer ist eine besondere Erhebungsform der Einkommenssteuer.
Nenne einkunftsarten !
1. Selbständigkeit
2. Lohnarbeit
3. Zinserträge
4. Landwirte
5. Weinbauer
Was ist der Unterschied zwischen einer Vermietung und Verpachtung ?
Eine Vermietung dient den Wohnzwecken an, sprich man benutzt es zum schlafen etc. und eine Verpachtung dient nur den Nutzzwecken an und nicht zum schlafen bzw. wohnen