Staatsrecht - Kopie
Was ist Politik ?
Ausübung von Macht und Einfluss zum Durchsetzen von kollektiv verbindlicher Entscheidungen
Sozialformen des Verhaltens
soziales Handeln - Orientierung am Sinn des Handelns anderer
Einflussnahme - Änderung der Handlungspräferenzen anderer
Machtausübung - Durchsetzung des eigenen Willen gegen den Willen anderer
Herrschaft - Ausübung institutioneller Macht
Regelungsgrade solzialer Beziehungen
Primärbeziehung - gerine Rollenfestlegung zB Familie, Partnerschaft
soziale Gruppen - variierende Rollenfestlegung zB freundeskreis, Vereine
Sozialverbände - Sozialorganisation mit Rechtsgestalt zB Bundeswehr, Kommunen
Konkurrenz
Die Unvereinbarkeit zweier Positionen d.h. die Verwirklichung der einen schließt die anderen aus
Konflikt
die Gegner sind sich der Unvereinbarkeit ihrer Positionen bewusst, jeder hat die Absicht eine solche Position einzunehmen (= bewusste und handlungsleitende Konkurrenzsituation)
Markteinkommen
das verfügbare Einkommen bevor der Staat eingreift
Haushaltseinkommen
Geld, welches nach dem Eingreifen des Staates verbleibt
Was ist Recht ?
Recht ist die Summe der geltenden, d.h. vom Gesetzgeber erlassenen und/oder vom Gericht angewendeten Normen
Der juristische Staatsbegriff
3-Elementen-Lehre
Staatsvolk
Staatsgebiet
Regierung/Staatsgewalt
Staat = ?
eine rechtlich organisierte politische Macht
Gesetze = ?
abstrakt - generelle Regelungen mit Verbindlichkeit
Recht ist ...?
die Summe der geltenden Gesetze
Verfassung = ?
rechtliche Grundnorm unserer Verfassung
verfassungsgebende Versammlung
1. Wahl
2. Ausarbeitung
3. Beschluss
4. Ausfertigung & Verkündung
verfassungsberatende Versammlung
1. Bildung
2. Ausarbeitung
3. Verabschiedung
4. Volksabstimmung
5. Ausfertigung